Liebe Parteifreunde und Freunde der Partei nach Jahren des Stillstands stehen die Zeichen auf Aufbruch! Der Koalitionsvertrag für die kommende Bundesregierung steht: „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit.“ Damit gehen wir einen Weg ins Neue – und...
Liebe Parteifreunde und Freunde der Partei der Bundesrat hat heute das neue Infektionsschutzgesetz einstimmig verabschiedet. Damit wird die Debatte über die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sowie die rechtliche Grundlage für teilweise gravierende Eingriffe wieder in die Hand der Parlamente –...
Liebe Parteifreunde und Freunde der Partei nach zwei Wochen intensiver Gespräche in den Facharbeitsgruppen sind die Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene in der nächsten Phase angekommen. Nun geht es darum, die bisher ausgearbeiteten 22 Arbeitspapiere zusammenzuführen. In der kommenden Woche wird dann die...
Am 5.11. fand im dem Hotel Kahle Wart in Oberbauerschaft ein Liberaler Stammtisch statt. Die Anwesenden diskutierten u.a. über die zukünftige Ausrichtung der Grundschullandschaft in der Gemeinde Hüllhorst. Man war einhellig der Auffassung, dass man Grundschulen und Dorfgemeinschaften trennen muss. Dort...
Sehr geehrte Leserin , geehrter Leser in dieser Plenarwoche hat der neue Ministerpräsident Hendrik Wüst seine Regierungserklärung im Landtag NRW abgegeben. In der Aussprache hat unser Fraktionsvorsitzender Christof Rasche dargelegt, wie gut sich unser Land seit Regierungsübernahme von FDP und CDU...
