FDP Aktuell Woche 20
Sehr geehrte Leserin und Leser
| es sind schreckliche Bilder und Nachrichten, die uns in dieser Woche aus mehreren Städten in NRW erreichen. Israelische Fahnen werden verbrannt, Synagogen angegriffen und antisemitische Parolen skandiert. Die FDP steht fest an der Seite der jüdischen Bürgerinnen und Bürger, ihnen gilt unsere Solidarität. Für Antisemitismus gibt es keinen Platz in unserem Land. 1800 Raketen sind laut Medienberichten auf Israel gefeuert wurden – der Terror der Hamas gegen Israel muss endlich enden. Die antisemitischen Vorfälle in NRW werden wir zum Thema im Landtag machen. Die Corona-Lage im Land entwickelt sich zum Besseren, Personen der Priorität 3 können jetzt Impfungen erhalten, die Testinfrastruktur ist in ganz NRW sehr gut ausgebaut und die Inzidenzen gehen nach unten. Die neue Coronaschutzverordnung des Landes ermöglicht ab morgen (15. Mai) daher in vielen Bereichen verantwortungsvolle Öffnungsschritte in Städten und Kreisen, in denen die Inzidenz stabil unter 100 liegt. Insbesondere an der frischen Luft werden Gastronomie, Sport, Kultur und Freizeit wieder möglich. Zudem werden vollständig geimpfte Personen bei der Höchstzahl zulässiger Personen im Sinne der Kontaktbeschränkungen nicht mehr eingerechnet. Dafür hat sich die FDP seit langem eingesetzt. Das alles flankiert von Tests und mit den bekannten Hygieneregeln sowie (digitaler) Nachverfolgung. Die Modellprojekte sollen insbesondere bei den digitalen Möglichkeiten zur Pandemiebekämpfung weitere Erkenntnisse bringen. In den Kreisen Coesfeld und Soest sind die Modellprojekte bereits gestartet |
FDP Bundespartei
| Mit der FDP wird es keine Steuer-Erhöhungen geben „Wir wollen, dass Deutschland nach Corona aufholt. Für die nächste Krise müssen wieder Reserven aufgebaut werden“, erklärt Christian Lindner im Interview mit der BamS. Die Wirtschaft müsse in neue Technologien investieren, um Klimaschutz zu einem Wachstumsthema zu machen und das Aufstiegsversprechen müsse erneuert werden, „inklusive des Traums von der eigenen Wohnung auch für Normalverdiener. Das alles würde verhindert, wenn der Staat den Menschen noch mehr abnimmt als bisher. Im Gegenteil, wir werden für Entlastung arbeiten |
FDP in NRW
| Pakt für Informatik bringt weitere Praxiselemente der Digitalisierung an die Schulen Die Kinder von heute werden in Berufen arbeiten, die es heute noch nicht gibt. Deshalb müssen sich von klein auf auch auf die digitalisierte Welt vorbereitet werden. Das Land NRW führt zum kommenden Schuljahr das Fach Informatik an allen Schulformen in den Klassen 5 und 6 ein. Darüber hinaus geht nun der „Pakt für Informatik“ an den Start. Der Pakt umfasst fünf Pilotprojekte für außerschulische Angebote im Bereiche Informatik. Marcel Hafke, Sprecher für Digitalsierung und Franziska Müller-Rech, schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion begrüßen die Verbindung von Praxis und Schule. |
| Fortschritt macht uns stark Im Interview mit der Welt hat Johannes Vogel über Konzepte, Ideen und über die Lehren aus Corona gesprochen. „Es ist Fortschritt, der uns stark macht – siehe Biontech und sein Impfstoff. Fortschritt schaffen wir durch die Kombination aus Aufstiegsversprechen und offener Gesellschaft, Marktwirtschaft und Unternehmertum“, sagte Vogel. Eine zweite Lehre sei, dass einen absehbare Versäumnisse früher oder später einholen würden. Und drittens müsse man auf die nächste Krise, nicht die letzte vorbereitet sein. Zu den absehbar sicheren Herausforderungen für die zweite Phase der Globalisierung gehöre der Systemwettbewerb mit der Kommunistischen Partei Chinas. |
FDP Regional
Daniela Beihl, FDP-Landtagsabgeordnete für Minden-Lübbecke, hat gemeinsam mit Andreas Sand, FDP-Ratsmitglied in Hüllhorst, das Terra Fitness Studio in Hüllhorst besucht. Dorothea Kleine, Geschäftsführerin des Fitnessstudios, hatte Beihl und Sand eingeladen, sich ein Bild von ihrem umfangreichen Corona-Hygienekonzept zu machen und über die aktuelle Situation zu sprechen. Auch das Terra Fitness Studio ist seit letztem Winter aufgrund des Infektionsgeschehens geschlossen. Beihl, Kleine und Sand tauschten sich über Konzepte und Perspektiven zur Öffnungen im Fitness- und Sportbereich aus. Der Besuch fand unter Einhaltung aller Hygiene- und Abstandsregeln statt.
Beihl zeigte sich beeindruckt von dem vorgestellten Hygienekonzept und dem Engagement. Angefangen von einer neuen Luftfilteranlage, einem voll digitalen Buchungs- und Besuchssystem für kontrollierten Zugang, Einbahnstraßensystemen und hochfrequenter Reinigung. „Das Team von Frau Kleine hat mit technischen Lösungen, kreativen Ideen und Unternehmergeist ein tolles Konzept auf die Beine gestellt“, so Beihl.
In dem Gespräch wurde die schwierige Lage der Fitnessindustrie deutlich. „Wir wollen unseren Beitrag leisten, diese Pandemie zu bekämpfen und halten uns an alle Vorgaben. Wir nehmen die Lage sehr ernst, aber wir brauchen auch eine Perspektive und wollen wieder öffnen und machen, wofür wir brennen: unseren Kundinnen und Kunden hier in Hüllhorst ein hochwertiges Angebot für (Reha-)Sport, Fitness und Entspannung bieten“, so Kleine.
„Bei weiter stabil sinkenden Infektionszahlen muss die Politik den Unternehmerinnen und Unternehmen vor Ort eine Perspektive bieten. Wir haben hier in Hüllhorst viele Unternehmen, die in den Startlöchern stehen. Wir dürfen unsere Erfolge bei der Bekämpfung der Pandemie nicht riskieren, aber müssen auch alle Hilfsmittel, die uns zur Verfügung stehen, voll ausschöpfen, um wieder hochzufahren“, meint Sand.
Alle waren sich einig, dass Sport ein zentraler Baustein für körperliche und geistige Unversehrtheit ist und Krankheiten vorbeugen kann. Diese wichtige Funktion muss in die Überlegungen zu weiteren Öffnungsschritten mitgedacht werden. Auch um Unternehmerinnen und Unternehmern vor Ort eine wirkliche Perspektive zu geben. Beihl versprach ihre Eindrücke mit nach Düsseldorf zunehmen.
Hintergrund:
Der Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbäder ist im Moment unzulässig, dies regelt die Corona-Schutz-Verordnung. Aktuell ist lediglich der Individualsport unter freiem Himmel erlaubt.
Sonderregelungen gibt es für bspw. für Kinder bis 14 Jahren oder in Ausbildungskontexten.
