FDP Aktuell Woche 23
Sehr gehrter Leserin und Leser
| die Temperaturen steigen, die Inzidenzzahlen sinken. In vielen Städten und Kreisen in NRW kann Leben wieder hochfahren. Gastronomie, Handel, Kultur und Sportangebote kehren zurück. Für die Schülerinnen und Schüler hat der Präsenzunterricht am Montag wieder begonnen. Die nächsten vier Wochen bis zu den Sommerferien werden sie im Klassenverband lernen, ihre Freundinnen und Freunde sehen und wieder einen Schulalltag erleben, auf den sie in den Monaten des Distanzlernens und Wechselunterrichts verzichten mussten. Für die Kleinsten soll die Normalität des Kita-Alltags ab Montag, 7. Juni, wieder einsetzen, die Reduzierung der Stundenzahl wird ebenso aufgehoben wie die strikte Trennung der Gruppen. Das sind gute Nachrichten für Familien, die für die Corona-Maßnahmen besonders große Einschnitte in Kauf nehmen mussten und ihren Alltag völlig neu organisieren mussten. Am Montag fällt auch die Priorisierung bei den Impfstoffen. Die Betriebsärzte, niedergelassenen Ärzte und Impfzentren in NRW stehen bereit und warten auf den Impfstoff. Die Bundesregierung muss sich an ihren Versprechungen messen lassen, ob dadurch die Impfkampagne wirklich weiter an Fahrt aufnimmt. Zuletzt hat Gesundheitsminister Spahn viel angekündigt und wenig geliefert. Am Sonntag blickt Deutschland nach Sachsen-Anhalt, dort wird ein neuer Landtag gewählt. |
FDP Bund
| Ampel höchst unwahrscheinliches Gesprächsformat Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner hält Formen der Ampel, eine Koalition aus FDP, Grünen und SPD, generell für ein höchst unwahrscheinliches Gesprächsformat nach der Bundestagswahl im Herbst. „Das ist ein Ablenkungsmanöver für Grün-Rot-Rot. Frau Baerbock sagt dazu ja nichts Klares“, so der Freidemokrat im Interview mit „Focus Online“. Zu Forderungen nach Steuererhöhungen erklärt Lindner: „Nach einer Wirtschaftskrise sollte man die Menschen nicht zusätzlich belasten, sondern private Investitionen und die Bildung von neuen Rücklagen eher stärken. Wir müssen doch dafür sorgen, dass die Wirtschaft neue Technologie für den Klimaschutz bezahlen kann und dass neue Jobs entstehen.“ Mehr |
| Moderne Arbeitswelt neu denken Lydia Hüskens, Spitzenkandidatin der FDP in Sachsen-Anhalt, hat in ihrem Wahlkampfstudio „Marktplatz der Ideen“ mit FDP-Vize Johannes Vogel diskutiert, wie die Arbeitswelt in Zukunft neu gedacht und der Arbeitsmarkt fit für die Zukunft gemacht werden kann. Es bestehe großer Aufholbedarf, sind sich Hüskens und Vogel einig. In Sachsen-Anhalt wird am Sonntag ein neuer Landtag gewählt: „Ein Land fährt hoch“ lautet das Motto der dortigen Liberalen. Mehr |
FDP NRW
| Wichtiges Stück Normalität für Schülerinnen und Schüler Ab dieser Woche sind alle Schulen aller Schulformen bei einer stabilen Inzidenz unter 100 in einem Kreis zum Präsenzunterricht zurückgekehrt. „Das ist die richtige Entscheidung gewesen“, erklärt NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer. „Wir nutzen die letzten Wochen vor den Sommerferien, um den Schülerinnen und Schülern ein wichtiges Stück Normalität zurückzugeben und die Kinder danken es uns mit einem Strahlen im Gesicht.“ Mehr |
| Nächste Runde #IchDuWirNRW wirbt für Integration und Zusammenhalt Nordrhein-Westfalen ist ein Einwanderungsland. Die Landesregierung setzt ihre Integrations- und Wertschätzungskampagne mit 13 weiteren Vorbildern fort. „Unsere Vorbilder kommen aus allen Teilen der Gesellschaft. Egal ob Sozialarbeiter, Unternehmerin, Lehrerin, Ärztin, Profisportler oder Rentner: Die Menschen in NRW leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft − unabhängig von ihrer Herkunft“, so Minister Dr. Joachim Stamp. Mehr |
| Experten loben Gesetzentwurf zum Windkraftausbau Die Energiewende wird nur gelingen, wenn die Menschen die Maßnahmen akzeptieren. Deshalb nimmt die FDP-Landtagsfraktion die Sorgen der Betroffenen sehr ernst und suchen nach Kompromissen. In einer Expertenanhörung haben insbesondere betroffene Bürgerinitiativen und kommunale Vertreter die Pläne des Landes für die neuen Abstandsregeln gelobt. Mehr |
