FDP Aktuell Woche 2-2022

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde

same procedure as every year: Kein politisches Jahr startet so schön wie das von uns Liberalen mit dem Dreikönigstreffen in Stuttgart. Pandemiebedingt haben wir uns auch 2022 wieder digital getroffen. Das Motto „Auf ins Neue“ zeigt, dass uns einiges erwartet: Wie in mehreren anderen Bundesländern steht auch in NRW eine richtungsweisende Landtagswahl an! Christian Lindner hat in seiner Rede deutlich gemacht: Es macht einen Unterschied, ob wir Freie Demokraten mitregieren oder nicht.

Deshalb gehen wir auch in NRW wie bei der Bundestagswahl als eigenständige Partei in einer erfolgreichen Koalition in den Wahlkampf und werben um unsere Inhalte. Ich finde es ermutigend, dass Ideen wie die Talentschulen oder das Entfesselungsprogramm, die wir in der NRW-Koalition mit der CDU umsetzen konnten, nun auch ihren Niederschlag in der Ampelkoalition finden. Das zeigt, dass Freie Demokraten aus der Mitte der Gesellschaft heraus in der Lage sind, Fortschritt zu treiben. Das wollen wir auch nach der Landtagswahl für unser Land fortsetzen!

Ihnen und uns allen wünsche ich einen guten Start in dieses herausfordernde Jahr 2022: Gehen wir es mutig und zuversichtlich an, machen wir uns auf ins Neue!

Johannes Vogel
Landesministerien
FDP ist die unabhängige Fortschrittspartei der Mitte

„Wir sind als FDP die unabhängige Fortschrittspartei der Mitte“, betont Joachim Stamp im Interview mit dem Spiegel. Gemeinsam mit der CDU habe man in NRW eine Reihe von Projekten auf den Weg gebracht, die sich nun auch in der Ampel im Bund niederschlagen – etwa Entfesselung durch drastische Reduzierung der Dauer von Genehmigungsverfahren. Man gehe aber als unabhängige Kraft in die Wahl: „Alle demokratischen Parteien können für uns dann Partner sein, wenn echter Fortschritt insbesondere bei Bildung, Digitalisierung und Wirtschaft möglich ist“, erklärt Stamp. Mehr
Landesministerien
Ausweitung der Testpflicht an Schulen zum Schulstart nach den Ferien

Am kommenden Montag kommen die Schülerinnen und Schüler in NRW zurück aus den Weihnachtsferien. Die Testpflicht an Schulen wird dabei zunächst ausgeweitet und gilt auch für Geimpfte und Genesene. „Die engmaschigen Testungen sind eine wichtige Voraussetzung dafür, dass unsere Kinder und Jugendlichen auch während der Pandemie ihr Recht auf Bildung in den Schulen wahrnehmen können“, erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer. Mehr
Landesministerien
Möglichst schnell aus der Kohle aussteigen

„Wir müssen mit Blick auf das Klima möglichst schnell aus der Kohle aussteigen“, erklärt Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart im Interview mit der Welt. Nordrhein-Westfalen sei bereit, in den 20er-Jahren die Hauptlast beim Kohleausstieg zu tragen. Zugleich müsse man bei der Energie neben dem Klimaschutz auch auf die Versorgungssicherheit und die Bezahlbarkeit für Bürger und Unternehmen achten. Der Kohleausstieg 2030 könne gelingen, wenn man die Voraussetzungen dafür schaffe, so Pinkwart. „Wir brauchen dringend moderne Speicher und Brückentechnologien, die uns in der Übergangsphase unterstützen.“ Mehr
Bundesverband
FDP ist Anwalt der aufbruchsbereiten Mitte

Den politischen Auftakt in das Wahljahr 2022 machten die Freien Demokraten mit ihrem Dreikönigstreffen. Ihr Signal aus Stuttgart: Nun fängt die Arbeit erst richtig an. „Wir Liberale haben großen Respekt vor den Menschen, die es im Leben schon zu etwas gebracht haben“, machte Christian Lindner in seiner Rede klar. „Aber unser Herz und unsere Leidenschaft gilt denen, die überhaupt noch etwas erreichen, sich auf den Weg machen, ihre Chance suchen wollen.“ Der designierte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai betonte in seiner Rede, er wolle eine FDP, die sich dafür einsetzt und stark mache, „dass es in unserem Land keine Rolle spielt, wo jemand herkommt, sondern wo er hinwill.“ Mehr