Monat: September 2023

FDP Aktuell 40-2023

Liebe Parteifreundin,lieber Parteifreund um mehr Aufstiegschancen zu ermöglichen, muss Bildungserfolg unabhängiger von der sozialen Herkunft werden. Dafür haben wir als FDP in NRW die Talentschulen auf den Weg gebracht. Nun sorgt unsere Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger dafür, dass mit dem Startchancen-Programm Talentschulen...

FDP Aktuell 39-2023

Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund, Laut Branchenverband DEHOGA ist die Existenz von 12.000 Betrieben durch das Auslaufen des reduzierten Umsatzsteuersatzes auf Speisen im Januar 2024 bedroht. Bereits zu Corona-Pandemiezeiten wurden zahlreiche Existenzen vernichtet. Und aktuell setzen die Kosten den Betrieben enorm zu....

FDP Aktuell 38-2023

Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund FDP wirkt! Das hat in dieser Woche eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Halbzeitbilanz der Ampelregierung deutlich gemacht: Von insgesamt 45 liberalen Zielen aus dem Koalitionsvertrag wurden bisher 21 voll oder teilweise erfüllt. Zehn weitere Ziele befinden sich...

FDP OWL zum Heizgesetz

Pressemitteilung Pressemitteilung und Info-Papier zum Beschluss über das Heizungsgesetz Zur Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes im Deutschen Bundestag erklärt der FDP-Bezirksvorsitzender in Ostwestfalen-Lippe und Bundestagsabgeordneter Frank Schäffler:  Heizungsverbotsgesetz von Robert Habeck wurde verhindert Jede Art von Heizung kann auch künftig eingebaut werden Schäffler:...

FDP Aktuell 37-2023

Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund, NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst fordert einen Bürokratieabbau auf allen Ebenen. Erst dachten wir in der FDP-Landtagsfraktion, dass Wüst unsere Initiativen für schnellere Planungsverfahren doch ernst nimmt und nun endlich Tempo macht. Denn das Thema ist wichtig. Allerdings vergisst...

FDP Aktuell 36-2023

Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund in dieser Woche ist die Bundesregierung zur Halbzeitklausur zusammengekommen – und hat eine ganze Reihe wichtiger Impulse für Deutschland beschlossen: Dazu gehören unter anderem das Wachstumschancengesetz, das Zukunftsfinanzierungsgesetz und das Bürokratieentlastungsgesetz, die maßgeblich von unseren FDP-Ministern Christian...