FDP Aktuell 16-2023
Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund das war ein gelungenes Wochenende! In Berlin sind wir Freien Demokraten zum Bundesparteitag zusammengekommen. Neben den Vorstandswahlen standen bei der dreitägigen Veranstaltung vor allem die inhaltlichen Debatten im Mittelpunkt. Dabei konnten wir als FDP NRW inhaltliche Schwerpunkte setzen: Unser Antrag „Einhaltung von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten im Iran“ wurde beschlossen, der ein starkes Zeichen für die Menschenrechte im Iran setzt. Und auch die Debatte zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes haben wir mitgeprägt, um diesen modern, leistungsfähig, ausgewogen und transparent zu machen. Danke an alle, die daran mitgearbeitet und uns unterstützt haben! Auch im Bundesvorstand ist unser Landesverband weiterhin stark vertreten: Christian Lindner wurde als Bundesvorsitzender ebenso wiedergewählt wie Johannes Vogel als sein Stellvertreter und Bijan Djir-Sarai als Generalsekretär. Auch Henning Höne, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Otto Fricke und Nicole Westig wurden in den Vorstand gewählt – herzlichen Glückwunsch Euch und allen Gewählten, ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit! In NRW regiert derweil weiter das schwarz-grüne Chaos, wie auch diese Woche wieder offensichtlich wurde: Da existiert ein Datenleck beim Schulministerium, die zuständige Ministerin kommuniziert dies erst mit Verzögerung und weist die Verantwortung dann von sich. Souveränes Regieren geht anders – und erneut bewahrheitet sich mein Satz von letzter Woche: Unsere Schülerinnen und Schüler haben Besseres verdient! Ihr Moritz Körner |