FDP OWL zum Heizgesetz
Pressemitteilung
| Pressemitteilung und Info-Papier zum Beschluss über das Heizungsgesetz |
Zur Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes im Deutschen Bundestag erklärt der FDP-Bezirksvorsitzender in Ostwestfalen-Lippe und Bundestagsabgeordneter Frank Schäffler: Heizungsverbotsgesetz von Robert Habeck wurde verhindert Jede Art von Heizung kann auch künftig eingebaut werden Schäffler: Die Initiative der FDP Ostwestfalen-Lippe hatte Erfolg Das beschlossene Heizungsgesetz trägt die Handschrift der FDP Ostwestfalen-Lippe. Unser Antrag und der Beschluss auf dem FDP-Bundesparteitag im April dieses Jahres war der Wendepunkt beim Heizungsgesetz. Der Entwurf von Robert Habeck war ein Verbotsgesetz und eine einseitige Fokusierung auf die Wärmepumpe. Künftig wird die kommunale Wärmeplanung vorangestellt und damit Fehlinvestitionen verhindert. Der Erfolg der FDP ist es, dass künftig jede Art von Heizung weiter eingebaut werden kann. Daher entstehen auch keine Mehrkosten für die Hauseigentümer beim Einbau einer neuen Heizung. Sowohl Gas- und Ölheizung, als auch Holz- und Pelletheizungen können weiter genutzt und eingebaut werden. Wir haben Technologieoffenheit versprochen und jetzt geliefert. Kritisch ist das Gesetzesverfahren insgesamt zu beurteilen. Der ursprüngliche Entwurf von Robert Habeck war mangelhaft und hat viele Bürger verunsichert. Daher muss Habeck besser arbeiten und auch bessere Gesetzentwürfe vorlegen. Freundliche Grüße Frank Schäffler MdB Bezirksvorsitzender |
