FDP Aktuell 51-2024
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| Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, Alles lässt sich ändern“ – das ist die zentrale Botschaft unserer Kampagne zur Bundestagswahl, die unser Bundesvorsitzender Christian Lindner und unser designierter FDP-Generalsekretär Marco Buschmann Anfang der Woche vorgestellt haben. Wir Freie Demokraten kämpfen für einen Kurswechsel, denn für uns ist vollkommen klar: So wie es ist, kann es nicht bleiben. Deutschland steckt in einer schweren Krise. Aber alles lässt sich ändern – und zwar zum Besseren. Das ist nicht nur unsere Überzeugung, sondern auch der tatkräftige und optimistische Grundsatz, der im Kern unserer Bundestagswahlkampagne steht. Mit diesem Optimismus gehen wir in den anstehenden Wahlkampf. Jetzt ist der Moment, um Verantwortung zu übernehmen und die Richtung zu ändern – packen wir’s an! Was passiert, wenn die Freien Demokraten nicht mehr in Regierungsverantwortung sind, konnten wir in dieser Woche in der Europapolitik sehen: Im Ministerrat gab es zwar zum Glück erneut keine Mehrheit für die Chatkontrolle – aber während Deutschland mit FDP-Regierungsbeteiligung immer gegen die Chatkontrolle gestimmt hatte, hat sich die aktuelle Bundesregierung in der Frage lediglich enthalten. Damit ist klar: Wenn die individuellen Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft geschützt werden sollen, braucht es erneut eine starke FDP im Bundestag! Am Sonntag kommen wir Freie Demokraten in Bielefeld zur Landeswahlversammlung zusammen und wählen unsere Landesliste für die Bundestagswahl. Auf uns warten viele tolle Reden und spannende Wahlen: Falls Sie nicht ohnehin vor Ort dabei sind, schauen Sie doch gerne in unseren Livestream und verfolgen Sie dort das Geschehen! Und auch über Unterstützung in den sozialen Medien freuen wir uns: Liken, teilen und kommentieren Sie gerne auf Facebook, Instagram, TikTok und X. Bis hoffentlich Sonntag – ich freue mich auf Sie und Euch! Ihr Moritz Körner |
| Alles lässt sich ändern Die Freien Demokraten habe ihre Kampagne zur Bundestagswahl vorgestellt. Der Bundesvorsitzende Christian Lindner erklärte: „Wir sehen uns als die politische Kraft der Veränderung“. Von Schwarz-Grün oder einer neuen großen Koalition gehe ein Weiter-so aus. „Ohne Freie Demokraten gibt es keine Chance auf Veränderung“, so Lindner weiter. Der designierte FDP-Generalsekretär Dr. Marco Buschmann ergänzte dazu: „Wir sind überzeugt: Alles lässt sich ändern. Und zwar zum Besseren. Auch unsere wirtschaftliche Lage können wir drehen.“ Mehr |
| „Raus aus dem Förderdschungel!“ – FDP-Fraktion will NRW-Förderpolitik umfassend reformieren Die FDP-Fraktion fordert eine radikale Reform der Förderlandschaft in NRW. Mit ihrem neuen Positionspapier „Raus aus dem Förderdschungel!“ setzt sich die Fraktion für ein effizientes, transparentes und bürgerfreundliches Fördersystem ein. „Der Förderdschungel in NRW blockiert wichtige Reformen und frustriert Bürger und Kommunen. Jetzt ist die Zeit, das Bürokratiedickicht zu lichten – für mehr Eigeninitiative und weniger Mikromanagement“, betont Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW. Mehr |
| Gebäudetyp-E-Gesetz: FDP würde zustimmen Wohnen und Bauen sind in Deutschland viel zu teuer. Dagegen hatte die Ampel das sogenannte Gebäudetyp-E-Gesetz eingebracht, mit dem Überregulierung abgebaut sowie Baukosten und Ressourcenaufwand reduziert werden sollen. Dr. Marco Buschmann spricht sich dafür aus, das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode zu verabschieden. „Der Gebäudetyp-E-Gesetzentwurf ist verabschiedungsreif und sollte daher auch noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden. Ich bin überzeugt: Die Stimmen der FDP-Fraktion hätte der Gebäudetyp E sicher.“ Mehr |
| Internationale Syrienkonferenz dringend notwendig Für die Stabilisierung Syriens braucht es eine internationale Syrienkonferenz, mit allen beteiligten Akteuren und internationalen Organisationen. Im Sturz des barbarischen Assad-Regimes liege eine große Chance – vor allem für die Menschen in Syrien, so der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner. Gesichert sei eine bessere Zukunft in Syrien allerdings nicht. Mehr |
| FDP-Fraktion NRW zum Kohleausstieg 2030: „Grüner Wirtschaftsplan ist gescheitert“ Der ambitionierte Plan, bis 2030 aus der Braunkohleverstromung in NRW auszusteigen, ist nicht umsetzbar. Ein aktueller Bericht des NRW-Wirtschaftsministeriums zeigt deutlich, dass weder die erforderlichen rechtlichen Grundlagen noch die notwendigen Investitionen in moderne Gaskraftwerke vorhanden sind. „Diese Politik gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit unserer energieintensiven Industrie und bedroht zahlreiche gut bezahlte Arbeitsplätze“, kritisiert Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Mehr |
