FDP Aktuell 8-2025
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| Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund, jede Stimme zählt: Dieser Satz ist in diesen Tagen wahr wie selten zuvor. Mehrere Umfragen sehen uns Freie Demokraten bei 5% – und damit im nächsten Bundestag. Gleichzeitig wäre damit klar: Schwarz-Grün hätte keine Regierungsmehrheit, Robert Habeck könnte sein Zerstörungswerk als Wirtschaftsminister nicht fortsetzen. Denn während Friedrich Merz einen Minister Habeck nicht ausschließt, haben wir Freie Demokraten bereits deutlich gemacht: Eine Koalition mit den Grünen ist für uns nach der Wahl ausgeschlossen. Deutschland braucht die Wirtschaftswende – und die wird es mit Grünen in Regierungsverantwortung genauso wenig geben wie eine Realpolitik in der Migration. Deshalb kämpfen wir Freie Demokraten weiter: Uns geht es nicht um einen Kanzlerwechsel, sondern einen Politikwechsel – für Wachstum, Wohlstand und Zuversicht! Und das Potenzial ist da: 38% der Deutschen wollen die FDP im nächsten Bundestag sehen, hat Civey in einer Umfrage herausgefunden. Doch Freiheit wählt sich nicht von selbst! Es liegt an uns, in den kommenden Stunden noch so viele Menschen wie möglich davon zu überzeugen, ihre Stimme den Freien Demokraten zu geben. Deshalb meine Bitte: Sprechen Sie mit Ihrer Familie, mit Nachbarn, mit Freunden, Bekannten und Kollegen! Teilen Sie Ihre Überzeugung, werben Sie für unsere Ideen und erläutern Sie unsere Argumente. Und weil nichts überzeugender ist als das persönliche Gespräch, starten wir am Samstag unseren Aktionstag für Haustürwahlkampf: So machen wir gemeinsam noch einmal richtig Meter, erreichen viele Haushalte und schaffen nur wenige Stunden vor der Wahl unzählige Gelegenheiten, Stimmen für die FDP zu gewinnen. Wenn Sie sich noch nicht für den Aktionstag gemeldet haben – kein Problem: Wenden Sie sich einfach an Ihren Orts- oder Kreisverband. Jede Unterstützung ist willkommen! Christian Lindner hat es in den vergangenen Wochen immer wieder gesagt: Ob die FDP am Ende 4,99% oder 5% erreicht, kann unser Land verändern. Dabei kann jede einzelne Stimme den entscheidenden Unterschied machen. Lassen Sie uns da ansetzen und gemeinsam unser Land verändern: Machen wir die Freien Demokraten stark im nächsten Bundestag! Ihr Moritz Körner |
| Alles lässt sich ändern. Wir Freie Demokraten wollen ein Deutschland, das wieder an seine Stärken anknüpft. Denn wir wissen, welche Energie in unserem Land steckt. Dafür gibt es 84 Millionen gute Gründe. Das Land braucht dringend einen grundlegenden Politikwechsel – für Wachstum, Wohlstand und Zuversicht. Deshalb: Am 23.2. FDP wählen! Mehr |
| Mit Bürokratieabbau Wirtschaft entfesseln Mit Bürokratieabbau wollen die Freien Demokraten die Wirtschaft entfesseln. Man könnte mit einem Gesetz das erledigen, was das Land brauche, erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner. „Dieses Gesetz baut radikal den Bürokratismus ab, indem es ganze Gesetze aufhebt: Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, Arbeitszeitgesetz, Nachhaltigkeitsberichterstattung. Das würde ich einfach alles abschaffen – und niemand würde es vermissen.“ Mehr |
| „Schutzschild für künftige Generationen“ – FDP-Landtagsfraktion NRW fordert Schuldenbremse per Verfassung Die Schuldenbremse stellt sicher, dass der Staat grundsätzlich nicht mehr ausgibt, als er einnimmt – und nur in genau festgelegten Ausnahmefällen neue Schulden aufnehmen darf. Obwohl sie im Grundgesetz verankert und somit auch für NRW gültig ist, fehlt eine entsprechende Regelung in der Landesverfassung. Mit einer neuen Initiative setzen sich die Freien Demokraten im Landtag NRW dafür ein, die Schuldenbremse in die Landesverfassung zu schreiben. „Die Schuldenbremse gehört in die Verfassung! Wir müssen sicherstellen, dass kein Landeshaushalt mehr ohne strenge Kontrollen an der Schuldenbremse vorbeigeschleust werden kann“, betont Ralf Witzel, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion NRW. Mehr |
| Wirtschaftswende ermöglichen, Schwarz-Grün verhindern „Wer möchte, dass sich in der Wirtschaftspolitik etwas ändert, muss FDP wählen“, stellte FDP-Generalsekretär Marco Buschmann diese Woche im Interview bei WELT TV fest. Nach einer Woche voller „Kanzler-Duelle“ sei klar geworden, dass Friedrich Merz mit den Grünen und Robert Habeck regieren würde. Eine Wirtschaftswende, Ordnung und Kontrolle in der Migration und eine Politik, die auf Freiheit und Eigenverantwortung statt auf Bevormundung setzt, seien so aber nicht zu machen, die Stimme für die Union wäre verloren. All das bekommt man nur mit seiner Zweitstimme für die FDP. Mehr |
| FDP-Fraktion NRW will Bürokratiestau auflösen und Wirtschaftsfreiheit zurückbringen Die FDP-Landtagsfraktion NRW setzt sich für eine Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik ein, um Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Mit dem Antrag „Neustart für Freiheit und Wohlstand – Nordrhein-Westfalen als Motor der Wirtschaftswende“ fordert die Fraktion den Abbau bürokratischer Hürden, eine Reduzierung der Steuer- und Abgabenlast, eine technologieoffene Energiepolitik, flexiblere Arbeitszeitmodelle sowie eine moderne Strategie zur Fachkräftezuwanderung. Mehr |
| „Schwarz-Grün lässt die Kommunen im Regen stehen“ – FDP-Fraktion fordert Paradigmenwechsel in der Finanzpolitik Die finanzielle Situation vieler Städte und Gemeinden in NRW verschärft sich zunehmend, während die schwarz-grüne Landesregierung untätig bleibt. Anstatt die Kommunen verlässlich zu unterstützen, werden ihnen stetig neue Aufgaben übertragen, ohne ausreichende finanzielle Mittel bereitzustellen. Dirk Wedel, Sprecher für Heimat und Kommunales der FDP-Landtagsfraktion NRW, fordert einen grundlegenden Wandel in der Kommunalfinanzpolitik und sieht die Landesregierung in der Verantwortung. Mehr |
| Freie Demokraten trauern um Gerhart Baum Die Freien Demokraten trauern um Gerhart Baum, der im Alter von 92 Jahren verstorben ist. „Sein Engagement für Freiheit, Gerechtigkeit und die Wahrung der Grundrechte hat Generationen geprägt und unsere Partei nachhaltig beeinflusst“, so der Vorsitzende der FDP NRW Henning Höne über die politische Arbeit Gerhart Baums. „Er war ein unbeugsamer Verteidiger der Bürger- und Menschenrechte und eine Stimme der Vernunft, gerade in Zeiten gesellschaftlicher und politischer Umbrüche.“ Mehr |
