FDP Aktuell 13-2026
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| Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund, das letzte Wochenende endete erneut mit einer heftigen Wahlniederlage für uns Freie Demokraten, diesmal in Rheinland-Pfalz. Wir müssen endlich klar sehen: Wir haben in den vergangenen Jahren enorm viel Vertrauen verloren. Und in den letzten Monaten ist es der bisherigen Parteiführung unter Christian Dürr nicht gelungen, glaubwürdig mit der Ampelpolitik abzuschließen und einen Weg nach vorne zu finden. Wir brauchen jetzt einen echten Neuanfang. Deshalb ist es richtig, dass wir beim nächsten Bundesparteitag einen neuen Bundesvorstand wählen. Ich freue mich, dass mit Henning Höne jemand kandidiert, der nicht nur bereits bewiesen hat, dass er erfolgreich einen großen Verband führen kann: Mit ihm steht auch ein überzeugter Liberaler zur Wahl, der einen klaren Kompass und eine Vision für die Zukunft mitbringt – und bereit ist, „all-in“ zu gehen. Deshalb: Auch nach den schweren Niederlagen können wir optimistisch nach vorne schauen. Ich freue ich mich darauf, mit Ihnen und Euch in den kommenden Wochen über die Zukunft unserer Partei zu sprechen. Darüber, wie wir uns personell und inhaltlich so aufstellen können, dass die Freien Demokraten wieder Lust auf Freiheit machen, gemeinsam Wahlen gewinnen und die Zukunft unseres Landes mitgestalten können. Denn es gibt viel zu tun – packen wir es an! Ihr Moritz Körner |
| Henning Höne kandidiert als Bundesvorsitzender der FDP Im Mai wählen die Freien Demokraten einen neuen Bundesvorstand. Henning Höne, Partei- und Fraktionsvorsitzender in NRW, wird beim Bundesparteitag in Berlin für den Bundesvorsitz kandidieren. In seiner Vorstellung macht er deutlich: „Freiheit ist ein Lebensgefühl. Nur wenn wir selbst dieses Gefühl wieder haben, können wir auch andere dafür begeistern! Dafür brauchen wir auch einen personellen Neuanfang.“ Neben der FAZ, in der er seine Kandidatur bekanntgegeben hatte, berichten zahlreiche Medien, wie z.B. das ZDF heute journal, WDR aktuell, Rheinische Post, Neue Westfälische und viele mehr. Mehr |
| Scharrenbach-Vorwürfe: Mögliches Führungsversagen muss aufgeklärt werden Anschuldigungen zum Führungsstil im NRW-Bauministerium werfen Fragen an die gesamte Landesregierung auf. Nachdem die FDP-Landtagsfraktion Anfang der Woche bereits mehrere Kleine Anfragen zu den Vorwürfen um Ministerin Ina Scharrenbach gestellt hatte, kam der Bauausschuss am Freitag zu einer Sondersitzung zusammen. Mehr |
| Kreml-Maulwurf Orbán ist eine Gefahr für die Sicherheit Europas Die Regierung von Viktor Orbán steht im Verdacht, Informationen aus EU-Ratssitzungen an den Kreml weiterzugeben. Moritz Körner, Generalsekretär der FDP NRW und Europaabgeordneter, macht deutlich: „Kreml-Maulwurf Orbán ist eine Gefahr für die Sicherheit Europas.“ Mit jedem Veto und jeder Weitergabe von Geheimnissen schwäche Orbán die Verteidigungslinie der Ukraine. „Es ist Zeit, dass die Ungarn diesen Überläufer und Europa-Verräter abwählen.“ Mehr |
| Unterrichtsausfall: KI könnte Lehrkräfte entlasten Stillstand bei der Statistik zum Schulunterrichtsausfall – dabei gibt es Lösungsansätze, um Lehrkräfte zu entlasten. „Etwa der sinnvolle Einsatz von Künstlicher Intelligenz“, sagt FDP-Fraktionsvize Franziska Müller-Rech. „Und insbesondere auch Maßnahmen für ein gesünderes Arbeitsumfeld, damit weniger Lehrkräfte ausfallen und der Unterricht verlässlich stattfinden kann.“ Mehr |
| Schwarz-Grün verschleppt grundlegende Reformen Die vermeintliche Modernisierungsoffensive der Landesregierung lässt zentrale Zukunftsfragen unbeantwortet, so die Einschätzung von Ralf Witzel, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Für einen schlanken, handlungsfähigen Staat wären Vereinbarungen zum Zukunftsthema KI-Einsatz von zentraler Bedeutung gewesen.“ Doch statt echter Reformen schiebe der Finanzminister die Kosten lieber auf die Zukunft. Mehr |
