Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund, die Nordrhein-westfälische Wirtschaft steckt in der Stagnation fest, andere Bundesländer ziehen an uns vorbei – und die Antwort von Schwarz-Grün? Ein bürokratischer Landesentwicklungsplan mit neuen Gängelungen für unsere Unternehmen. Wir Freie Demokraten wollen es besser machen –...
Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund, wie wird NRW wieder zum wirtschaftlichen Spitzenreiter in der EU? Diese Woche hat Ministerpräsident Hendrik Wüst behauptet, NRW sei der Wachstumsmotor von Europa. Ein kurzer Blick auf die Zahlen zeigt: Das Gegenteil ist der Fall. Während Deutschland mit 0,4 Prozent...
Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund, Olympische Spiele an Rhein und Ruhr – das wäre eine Riesenchance für ganz NRW, für die Gesellschaft und für die Modernisierung unseres Landes! Neben Werten wie Teamgeist und Fairness stehen olympische Spiele insbesondere für Leistungsbereitschaft. Wir glauben:...
Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund Nordrhein-Westfalen steuert auf einen Bildungsnotstand in den Kitas zu: Rund 4.000 Ausbildungsplätze bleiben unbesetzt, der Fachkräftemangel verschärft sich weiter – mit dramatischen Folgen für Kinder, Eltern und Einrichtungen. Während Schwarz-Grün abtaucht und eine Reform des Kinderbildungsgesetzes weiter...
Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund Europa schüttelt mittlerweile nur noch mit dem Kopf, wenn es um die deutsche Bundesregierung geht. Diese Woche haben einige Abgeordnete der SPD-Fraktion mit ihrem „Manifest“ gezeigt, wie uneins die Koalition in außenpolitischen Fragen ist. Klar ist: Von...
Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund, die schwarz-grüne Landesregierung rühmte sich in dieser Woche, dass es in Nordrhein-Westfalen wieder Wirtschaftswachstum gibt – von 0,1 Prozent. Stillstand als Aufschwung zu verkaufen, sich die Lage schönzureden und die Hände in den Schoß zu legen, wird...
Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund, diese Woche haben wir unsere Landesgeschäftsstelle feierlich in Burkhard-Hirsch-Haus umbenannt. Sie trägt nun den Namen eines besonderen Liberalen, der mit seinem großen Einsatz für den liberalen Rechtsstaat Geschichte geschrieben hat und mit seiner Haltung die Freien Demokraten...
Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund, gute Nachricht vorweg: Der Verfassungsgerichtshof NRW hat das neue Kommunalwahlrecht gestoppt – zu Recht. Denn das Wahlverfahren hat gravierende Schwächen: Tausende Stimmen würden wirkungslos bleiben. Politische Rechenakrobatik von CDU, SPD und Grünen zu Lasten der Fairness –...
Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde, die Klage des FDP-Landesverbandes NRW gegen die Änderung des Kommunalwahlgesetzes war erfolgreich! Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat heute ein wegweisendes Urteil gefällt. Das sogenannte „Rock-Verfahren“ wurde für verfassungswidrig erklärt. Bei dieser Änderung des Kommunalwahlgesetzes ging es nicht...
– Liebe PArteifreundin, lieber PArteifreund, in den nächsten beiden Tagen kommen wir in Berlin zu unserem 76. Ordentlichen Bundesparteitag zusammen. Ein erster Meilenstein im Prozess, uns als Partei inhaltlich, strukturell und personell neu aufzustellen! Dort werden wir auch zurückschauen, vor allem...
