Liebe Parteifreundin,lieber Parteifreund um mehr Aufstiegschancen zu ermöglichen, muss Bildungserfolg unabhängiger von der sozialen Herkunft werden. Dafür haben wir als FDP in NRW die Talentschulen auf den Weg gebracht. Nun sorgt unsere Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger dafür, dass mit dem Startchancen-Programm Talentschulen...
Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund, Laut Branchenverband DEHOGA ist die Existenz von 12.000 Betrieben durch das Auslaufen des reduzierten Umsatzsteuersatzes auf Speisen im Januar 2024 bedroht. Bereits zu Corona-Pandemiezeiten wurden zahlreiche Existenzen vernichtet. Und aktuell setzen die Kosten den Betrieben enorm zu....
Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund FDP wirkt! Das hat in dieser Woche eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Halbzeitbilanz der Ampelregierung deutlich gemacht: Von insgesamt 45 liberalen Zielen aus dem Koalitionsvertrag wurden bisher 21 voll oder teilweise erfüllt. Zehn weitere Ziele befinden sich...
Pressemitteilung Pressemitteilung und Info-Papier zum Beschluss über das Heizungsgesetz Zur Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes im Deutschen Bundestag erklärt der FDP-Bezirksvorsitzender in Ostwestfalen-Lippe und Bundestagsabgeordneter Frank Schäffler: Heizungsverbotsgesetz von Robert Habeck wurde verhindert Jede Art von Heizung kann auch künftig eingebaut werden Schäffler:...
Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund, NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst fordert einen Bürokratieabbau auf allen Ebenen. Erst dachten wir in der FDP-Landtagsfraktion, dass Wüst unsere Initiativen für schnellere Planungsverfahren doch ernst nimmt und nun endlich Tempo macht. Denn das Thema ist wichtig. Allerdings vergisst...
Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund in dieser Woche ist die Bundesregierung zur Halbzeitklausur zusammengekommen – und hat eine ganze Reihe wichtiger Impulse für Deutschland beschlossen: Dazu gehören unter anderem das Wachstumschancengesetz, das Zukunftsfinanzierungsgesetz und das Bürokratieentlastungsgesetz, die maßgeblich von unseren FDP-Ministern Christian...
Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund auf über 100 Milliarden Euro soll der Landeshaushalt nach Plänen von CDU und Grünen anwachsen. Dass die Landesregierung dabei von einem „Sparhaushalt“ spricht, ist ein schlechter Scherz. Henning Höne hat in seiner Rede zum Landeshaushalt gefordert, dass...
Radweg an der Ahlsener Str. „Hüllhorst ist nicht Berlin“ hat ein Bürger mal zur FDP Hüllhorst gesagt und in einem Punkt hatte er sogar Recht…bei der Infrastruktur! Nicht Schienen von S- und U-Bahnen wie in Berlin, sondern Straßen und Rad-/Fußwege sind...
Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund, Deutschland braucht wieder mehr Wachstum. Mit dem Wachstumschancengesetz wollen wir mit der Ampelregierung deshalb die Wirtschaft um jährlich 6,5 Milliarden Euro entlasten und mehr Anreize für Investitionen setzen. Dass Bundesministerin Paus nun aber einen Kabinettsbeschluss trotz der...
Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund die Sommerpause neigt sich dem Ende zu, und in NRW Beginnt die Schule wieder. Der erste Schultag ist ein besonderer und aufregender Tag für die Schülerinnen und Schüler. Ich bin Vater eines kleinen I-Dötzchens und habe bei...
